Friedenslogik statt Kriegslogik
Aufrüstung statt Abrüstung?
Mit 2,04 Billionen Euro im Jahr 2022 sind die weltweiten Militärausgaben so hoch wie noch nie. Europa gibt so viel für Rüstung aus wie im Kalten Krieg. Der Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine hat dabei die Büchse der Pandora geöffnet, auch in Österreich. Die Regierung hat beschlossen, das Militärbudget bis 2032 zu verdoppeln, Deutschland hat ein Sonderbudget für das Militär von 100 Milliarden Euro veranschlagt. Nicht zufällig zählen die Länder mit den höchsten Militärausgaben auch zu den größten Emittern von Treibhausgasen.
Die Hoffnungen auf eine signifikante weltweite Abrüstung nach dem Ende des Kalten Krieges haben sich nicht erfüllt. Die Vereinten Nationen haben als Forum für Abrüstung völlig an Bedeutung verloren, die Genfer Abrüstungskonferenz, das einzige durch die UN-Generalversammlung anerkannte weltweite Abrüstungsforum, ist seit Jahrzehnten blockiert.
Erfolge konnten außerhalb der UN erreicht werden, indem sich Staaten zusammengeschlossen haben, die besonders grausame Waffen verbieten möchten und die dauerhafte Blockade einiger Staaten umgehen wollten. So wurden Verbotsverträge für Anti-Personen-Minen (1999) und von Streumunition (2010) ausgehandelt. Österreich hat in beiden Prozessen eine führende Rolle eingenommen. Österreich setzt sich auch für völkerrechtsverbindliche Regeln für autonome Waffensysteme ein.
Wir fordern dringend eine Wiederaufnahme weltweiter Abrüstungsbemühungen zugunsten der Verhinderung des Kollapses des Klimas und der konstruktiven, zivilen Konfliktbearbeitung.
Im Dezember 2023 präsentiert der österreichische Versöhnungsbund unter dem Titel „Frieden? – Aber sicher!“ einen Adventskalender als Setzkasten für den Frieden, ein Mosaik von militärischen und gesellschaftlichen Baustellen und gewaltfreien Lösungsansätzen für die Zukunft.
