5.12.: Atomwaffenverbotsvertrag

Atomwaffenverbotsvertrag-5-Dezember

Friedenslogik statt Kriegslogik

Vom Gleichgewicht des Schreckens zur gemeinsamen Verantwortung

Was 1945 mit den ersten Tests und den Abwürfen der Atombomben auf Hiroshima und Nagasaki begann, entwickelte sich über die folgenden Jahrzehnte systematisch weiter. Ein zwischenstaatliches Zusammenleben auf Grundlage des Untergangs aller Seiten, genannt „nukleare Abschreckung“, das uns den Frieden sichern sollte. Doch welcher Frieden kann das sein, der auf diesem vergifteten Boden Wurzeln schlägt, tief verankert in der Logik des Krieges?

Das „Gleichgewicht des Schreckens“ forderte viele Opfer, nicht nur als die USA in einer Kriegshandlung zwei Atombomben auf Japan fallen ließen. Weitere Zerstörung von Menschenleben und Natur gab es in den Testgebieten, in New Mexico und auf dem Bikiniatoll, in Semipalatinsk, auf den Marshall Inseln, in Australien, Algerien, der Wüste Gobi… Keine Spur von einem gerechten, einem nachhaltigen Frieden kann man erkennen, wenn Geld in Aufrüstung und Modernisierung von Atomwaffenarsenalen anstatt in Soziales und die Erhaltung des Lebens auf der Erde gesteckt wird. Und auch nicht, wenn Menschen in früheren Testgebieten mit den Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit, die Natur und dem radioaktiven Müll allein gelassen werden.

Als ein Ansatz zur Regulierung und um dem weltweiten Wettrüsten Einhalt zu gebieten trat 1970 der Nukleare Nichtverbreitungsvertrag in Kraft. Dieser beinhaltet sowohl die Verpflichtung jener Staaten, die keine Atomwaffen besitzen, diese auch nicht zu entwickeln oder zu erwerben, als auch die Verpflichtung der Atommächte ihre Arsenale abzubauen.
Einen erheblichen Schritt weiter machte der 2017 in der UNO-Generalversammlung angenommene Atomwaffenverbotsvertrag. Ihm voraus ging ein auch von der Zivilgesellschaft initiiertes Bemühen der Diskursänderung, bei der nicht mehr taktische und kriegslogische Aspekte von Atomwaffen, sondern ihre humanitären Konsequenzen in den Mittelpunkt gestellt werden. Neben dem umfassenden Verbot von Atomwaffen beinhaltet Artikel 6 außerdem eine Verpflichtung zur Hilfe für die Opfer des Einsatzes oder der Tests von Atomwaffen und zur Sanierung kontaminierter Gebiete.

Letzte Woche fand die zweite Überprüfungskonferenz des Atomwaffenverbotsvertrags in New York statt. Hintergründe und Dokumente findet ihr hier: https://reachingcriticalwill.org/disarmament-fora/nuclear-weapon-ban/2msp

Der Atomwaffenverbotsvertrag ist ein Beispiel dafür, wie sich die Staatengemeinschaft und die Zivilgesellschaft von der Logik des Krieges distanzieren und engagiert eine Politik der gemeinsamen Verantwortung betreiben kann. Weil wir alle auf dieser Welt leben, müssen wir alle Verantwortung übernehmen.

Im Dezember 2023 präsentiert der österreichische Versöhnungsbund unter dem Titel „Frieden? – Aber sicher!“ einen Adventskalender als Setzkasten für den Frieden, ein Mosaik von militärischen und gesellschaftlichen Baustellen und gewaltfreien Lösungsansätzen für die Zukunft.

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