Reisebericht von Andreas Paul
Ratlosigkeit trifft mutige Hoffnung
Ein völkerrechtswidriges Gesetz
Es ist erst wenige Wochen her, dass in der Knesset, dem israelischen Parlament, ein weit reichendes Gesetz beschlossen wurde. Mit diesem dem Völkerrecht massiv widersprechenden „Regulationsgesetz“ werden rund 4.000 Siedlerwohnungen im Nachhinein legalisiert, obwohl sie auf privatem palästinensischem Grundbesitz errichtet wurden
Reisebericht von Pete Hämmerle
Einen Baum zu pflanzen, heißt an die Zukunft zu glauben
Die Wahl von Donald Trump zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika hat eine Fülle von Reaktionen und Kommentaren hervorgerufen, auch in Hinblick auf die Auswirkungen auf das Verhältnis zwischen den USA und Israel und den Konflikt in der Region. Viele sehen durch die Ankündigungen Trump’s im Wahlkampf das definitive Ende der „Zweistaatenlösung“ gekommen, die de facto sowieso schon von der Realität überholt worden sei, und sehen Israel vor die Wahl gestellt: entweder es versteht sich als „jüdischer Staat“, wodurch eine Zweiklassengesellschaft für Juden/Jüdinnen und Araber_innen – nun unter Einschluss der Palästinenser_innen in den besetzten Gebieten –auf Dauer festgeschrieben werde, oder Israel definiert sich als „demokratischer Staat“ mit gleichen Rechten für alle seine Bewohner_innen. Andere wiederum halten nach wie vor am Prinzip der zwei Staaten fest, weil es von zwei momentan unrealistischen Szenarien noch die Option sei, die etwas weniger unwahrscheinlich zu einem gerechten Frieden im Nahen Osten beitragen könnte, und fordern als „Abschiedsgeschenk“ von Präsident Obama eine UN-Resolution zu Prinzipien bzw. Parametern für Friedensverhandlungen oder sogar – wie z.B. Ex-Präsident Jimmy Carter – die diplomatische Anerkennung des Staates Palästina.
