Wann? Donnerstag, 30. April 2026 um 18:30 Uhr
Wo? Event Space „Blumenfabrik“, Neustiftgasse 36, 1070 Wien
Es diskutieren:
Irmgard Ehrenberger (Internationaler Versöhnungsbund – österreichischer Zweig)
Michael Bauer (Sprecher des Verteidigungsministeriums)
Günther Greindl (General a.D., Gründungspräsident der Vereinigung Österr. Peacekeeper)
Peter Kolba (ARGE Wehrdienstverweigerung – „Österreich ohne Armee“
Madeleine Petrovic (Ex-Grüne Abg., NR a.D.)
Max Hollweg (Attac)
Walter Feichtinger (CSA-Center für Strategische Analysen) – angefragt
Moderation: Andreas Wimmer (Stimmen für Neutralität, Frieden und soziale Gerechtigkeit)
„Österreich ist frei!“ Das waren die Worte von Außenminister Leopoold Figl bei Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955. Am 26. Oktober 1955 hat der Nationalrat das Neutralitätsgesetz im Verfassungsrang beschlossen. Österreich hat seine „immerwährende Neutralität“ erklärt.
Der Beitritt zur EU im Jahr 1995 führte zu einem Spannungsverhältnis zwischen der Neutralität und der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik der EU sowie der wechselseitigen Beistandspflicht der EU-Mitgliedsstaaten. Österreich behält allerdings die Kontrolle über seine Mitwirkung. Über militärische Fragen stimmen sich Bundeskanzler und Außenministerin ab. Bei Entsendung von Truppen muss der Nationalrat mit 2/3 Mehrheit zustimmen.
Außenministerin Meinl-Reisinger und Bundespräsident Van der Bellen machen aus ihrer Haltung kein Geheimnis: Sie sind dafür, dass Österreich bei einer EU-Armee (mit oder ohne NATO) mitmacht. Verteidigungsministerin Tanner betont regelmäßig die Neutralität, will aber über Sky Shield Milliarden ins Bundesheer investieren und den Wehrdienst verlängern. Das Bundesheer soll offenbar NATO-tauglich werden. Und der Feind steht auch fest: „die Russen“.
Im Bundesheer gibt es auch skeptische Stimmen insbesondere zur Aufrüstung via Sky Shield.
In der Friedensbewegung erinnern wir uns der Initiative von Hans Thirring „Mehr Sicherheit ohne Waffen“. Viele fordern auch heute inmitten von Kriegen eine einseitige Abrüstung in der Initiative „Österreich ohne Armee“.
NATO – bewaffnete Neutralität – unbewaffnete Neutralität – Soziale Verteidigung
Rund um diese Positionen werden wir diskutieren. Dabei soll auch das Publikum zu Wort kommen.
veranstaltet von: Stimmen für Neutralität
