Waffen.Still.Stand bedeutet: Lösungen abseits des Militärs!
Wir appellieren, Militär, Polizei und Ziviles besonders auch in Krisenfällen nicht zu vermischen. Nicht alle Herausforderungen – von Geflüchteten bis Corona – dürften durch eine Sicherheitsbrille betrachtet werden. Unterschiedliche polizeiliche, zivile oder justizielle Aufgaben immer wieder auch nur zeitweise Richtung Armee abwandern zu lassen, wird auch demokratiepolitische Verwerfungen hervorrufen. Die ersten Wochen Corona haben gezeigt, welche Aufgaben, Güter und Unternehmen systemrelevant sind. Wer diese will, soll diese stärken.
aus: Aufruf zum Waffenstillstand (Versöhnungsbund)
Der Beitrag des Versöhnungsbundes
Die Armee im „Krieg“ gegen Corona. Ein Artikel von Thomas Roithner in der Wiener Zeitung.
>>> Artikel online: Die Armee im „Krieg“ gegen Corona.<<<
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WARUM "LÖSUNGEN ABSEITS DES MILITÄRS"?
WARUM "LÖSUNGEN ABSEITS DES MILITÄRS"?
In so genannten Assistenzeinsätzen sind Soldat*innen seit 1955 im Inland im Einsatz, beispielsweise zur Überwachung der Grenze, bei Naturkatastrophen, zum Schutz von Objekten und kritischer Infrastruktur. In der derzeitigen Coronakrise werden erstmals in der Zweiten Republik auch Milizsoldat*innen für zivile Aufgaben herangezogen. Sie übernehmen Objektschutzaufgaben und helfen bei der Grenzraumüberwachung mit. Ziel des Einsatzes ist auch eine erhöhte Präsenz im öffentlichen Raum, insbesondere „mit Bezug auf sensible Räume und Objekte, kritische Infrastruktur“.
Mit den Assistenzeinsätzen geht eine schleichende Militarisierung einher – die Menschen gewöhnen sich wieder an den Anblick von bewaffneten Soldat*innen. Der Versöhnungsbund spricht sich vehement dagegen aus, Militärisches und Ziviles zu vermischen. Auch in Hinblick durch die vom Klimawandel verursachten vermehrten Umweltkatastrophen, die Bedrohung durch grenznahe Atomkraftwerke usw. fordern wir den Aufbau eines qualifizierten Zivilschutzes, der nicht in militärische Strukturen integriert ist.
