Wege zum Frieden
Die wichtigste Plattform für den Frieden
„Wir, die Völker der Vereinten Nationen – fest entschlossen, … künftige Geschlechter vor der Geißel des Krieges zu bewahren, die zweimal zu unseren Lebzeiten unsagbares Leid über die Menschheit gebracht hat, … haben beschlossen, in unserem Bemühen um die Erreichung dieser Ziele zusammenzuwirken.“
Die Gräuel des Zweiten Weltkriegs saßen noch tief, als 50 Staaten im Jahr 1945 die Charta der Vereinten Nationen (VN) unterzeichneten. Leider kann man nicht davon ausgehen, dass ihre Ziele – weltweiter Frieden, Sicherheit und Abrüstung, Entwicklung freundschaftlicher Beziehungen zwischen den Staaten und die Förderung der Menschenrechte durch internationale Zusammenarbeit – zu ihrem 80. Geburtstag erreicht sein werden. Denn die VN können nur so wirksam sein wie es ihnen die Mitgliedsstaaten erlauben. Zudem müssten die VN demokratischer werden. Staaten mit Vetorecht im Sicherheitsrat, die allesamt imperialistische Agenden haben, von denen zwei Diktaturen sind und vier völkerrechtswidrige Angriffskriege führ(t)en, sind keine vertrauenswürdigen Broker für den Frieden.
So fordert der VN-Generalsekretär in seiner „Neuen Agenda für den Frieden“ angesichts der wachsenden Risse in den internationalen Beziehungen die Regierungen zu Recht auf, die VN wieder als umfassende Arena für Diplomatie zu nutzen, auch „wenn sie keine formellen diplomatischen Beziehungen haben, sich im Krieg befinden oder sich gegenseitig oder eine Seite nicht anerkennen.“ Diese Forderung trifft sicher auch auf den aktuellen Krieg in der Ukraine zu. Gerade das neutrale Österreich sollte sich von EU-Positionen distanzieren und mithelfen, dass Gesprächsformate entwickelt werden, die zu einem Waffenstillstand und einem Friedensprozess führen. Denn – laut UNO-Charta – geht es nicht darum, den Krieg, sondern den Frieden zu gewinnen. Nicht zufällig beherbergt Österreich einen Sitz der UNO, einen der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) und gut 60 weiterer internationaler Organisationen.
Die UNO sollte wieder zur zentralen Plattform für die Diplomatie, Krisenprävention und Friedenssicherung werden. Dafür wäre eine Demokratisierung der Entscheidungsprozesse, insbesondere im UN-Sicherheitsrat, hilfreich.
Im Dezember 2023 präsentiert der österreichische Versöhnungsbund unter dem Titel „Frieden? – Aber sicher!“ einen Adventskalender als Setzkasten für den Frieden, ein Mosaik von militärischen und gesellschaftlichen Baustellen und gewaltfreien Lösungsansätzen für die Zukunft: www.versoehnungsbund.at/adventkalender
