Kein_Verkauf_von_Waffen

Waffen.Still.Stand bedeutet: Kein Verkauf von Waffen!

Wir appellieren, auch beim Verkauf von österreichischem Kriegsmaterial und Militärgütern „die Waffen ruhen zu lassen“ und keine Verkäufe zu genehmigen. Immer wieder landeten in der Vergangenheit auch österreichische Waffen in Krisen- und Kriegsgebieten. Wir fordern einen österreichischen Rüstungsexportbericht, um auch diese Dunkelkammer etwas zu erleuchten.
aus: Aufruf zum Waffenstillstand (Versöhnungsbund)

Der Beitrag des Versöhnungsbundes

Erstellung eines Rüstungsatlas

Derzeit gibt es keine systematische Erfassung der österreichischen Rüstungswirtschaft. Gemeinsam mit Pax Christi Österreich, dem RüstungsinformationsBüro, der Solidar-Werkstatt Österreich und der Steirischen Friedensplattform arbeiten wir an einer systematischen Erstellung der Waffenproduktion in Österreich.

 

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WARUM "Kein Verkauf von Waffen!"?

Im Jahr 2018 erteilte Österreich 1666 Exportlizenzen für Waffen, Kriegsmaterial und Militärgüter mit einem Wert von rund 1,5 Milliarden Euro. Im gleichen Jahr wurden Waffen, Militärgüter und Kriegsmaterial in der Höhe von rund 300 Millionen Euro aus Österreich exportiert.

Bemerkenswert dabei ist, dass Österreich weit mehr Waffen, Kriegsmaterial und Militärgüter  in Nicht-EU-Länder exportiert als in EU-Länder (Zahlen in Euro, gerundet):

Exportlizenzen 2018
EU-Länder: 470  
Nicht EU-Länder:  1196   

Wert der Exportlizenzen  
EU-Länder: 116.800.000
Nicht EU-Länder: 1.405.000.000

Export 2018
EU-Länder:  48.550.000
Nicht EU-Länder: 249.300.000

Verschiedene Güter wurden auch an kriegsführende Länder wie Saudi Arabien, die Türkei oder die Vereinigten Staaten geliefert bzw. Lizenzen für den Export ausgestellt. Hier stellt sich die Frage, wie dehnbar der „Gemeinsame Standpunkt“ der Europäischen Union, der die Kriterien und Bedingungen für den Export von Waffen, Militärgüter und Kriegsmaterial festlegt, ausgelegt werden darf.

Österreich exportiert fast alle Arten von Waffen, Militärgütern und Kriegsmaterial, die im EU-Rüstungsexportbericht angeführt werden. Die weitaus meisten Exporte fallen allerdings in die Kategorie Handfeuerwaffen, Maschinenwaffen plus Zubehör, gefolgt von Landfahrzeugen und Bestandteilen.

Jede Produktion und jeder Export von Kriegsmaterial bedeutet eine Verschwendung von Ressourcen, eine ungeheure Belastung für die Umwelt und das Klima und gegebenenfalls eine Unterstützung von Kriegen. Gerade Handfeuerwaffen landen immer wieder in den Händen von Bürgerkriegsparteien oder terroristischen Gruppen.

Wir fordern einen jährlichen RÜSTUNGSEXPORTBERICHT mit Informationen zu den Hersteller*innen, den Empfänger*innen sowie einer Begründung für die Genehmigung des Exports.

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