Das erste Opfer des Krieges ist die Wahrheit: In einer monatelangen Propagandakampagne versuchte die Bush-Administration die Welt für den Irak-Krieg zu gewinnen. Insbesondere wurde behauptet, dass der Irak mit einem Bestand an chemischen und biologischen Massenvernichtungswaffen ein hohes Sicherheitsrisiko darstelle. Außerdem würde der Irak den internationalen Terrorismus unterstützen und so wurde das Land mit den Terroranschlägen vom 11. September 2001 in Verbindung gebracht. Was viele damals vermuteten, stellte sich später als Gewissheit heraus: die „Beweise“ für Massenvernichtungswaffen waren erfunden und manipuliert worden. Behauptungen, die irakische Regierung pflege Verbindungen zu Al-Qaida, waren aus der Luft gegriffen.

Entstanden ist der „Islamische Staat“ 2004 im Zuge des bewaffneten Widerstandes gegen die Besatzung des Landes durch die USA und Großbritannien als „Al Qaida im Irak“. Ein wichtiger Faktor, der zum „Erfolg“ des IS beigetragen hat, war das Fehlen einer kompetenten Strategie zur Stabilisierung und zum Wiederaufbau des Irak nach dem Einmarsch der USA und Großbritanniens.

„Das einzige Interesse, das die Vereinigten Staaten in der Region haben, ist die Förderung von Frieden und Stabilität, nicht die Fähigkeit des Irak, Öl zu generieren“, so Ari Fleischer, Sprecher des Weißen Hauses 2002. Tatsächlich stimmt genau das Gegenteil – der ununterbrochene und freie Fluss des Öls war das Hauptmotiv für den völkerrechtswidrigen Einmarsch in den Irak. Diese Gier nach Öl bezahlten Hunderttausende Menschen im Irak, aber auch in anderen vom Terrorismus betroffenen Ländern, mit dem Leben.

15 Jahre „Krieg gegen Terror“ haben den Terrorismus weder geschwächt noch eingegrenzt – im Gegenteil: es gab noch nie so viele Terroristen in so vielen Ländern der Welt.

Nach dem Ende des Kalten Krieges wurde die Weltpolitik neu „geordnet“, u.a. sollten die Vereinten Nationen durch die Agenda für den Frieden (1992) verstärkt in die Lösung von Konflikten eingebunden werden. Gleichzeitig versuchten die USA und andere verbündete Staaten, die entstandene Situation zu ihren Gunsten zu beeinflussen. So kam es in den frühen 1990er Jahren immer häufiger zu sog. „humanitären Interventionen“ mit Militäreinsatz unter UN-Mandat und US-geführten Koalitionen.

In Somalia scheiterten die beiden UN-Operationen (UNOSOM 1+2) sowie die US-geführte Operation „Restore Hope“, die die humanitäre Versorgung der Bevölkerung sichern und die (Stammes-) Konflikte befrieden sollten, weil militärische Mittel zu einer Eskalation des Krieges beitrugen und ungeeignet waren, die Ursachen des Konflikts zu beseitigen und der Bevölkerung Frieden und Sicherheit zu bringen. Somalia ist bis heute nicht zur Ruhe gekommen, der Staat ist zerfallen und zum Nährboden für neue bewaffnete Gruppen (Al-Shabaab u.a.) geworden. Ähnliche Erfahrungen des Scheiterns von Staaten nach bzw. trotz militärischer Interventionen können auch im Irak, in Libyen und Syrien festgestellt werden.

Ungleicher Landbesitz, Hunger, soziale Ausgrenzung und politische Unruhen führten 1980 zum Ausbruch eines langanhaltenden Bürgerkrieges in El Salvador. Das Militär kämpfte gemeinsam mit Todesschwadronen gegen aufkommende Guerilla-Bewegungen und die eigene Zivilbevölkerung. In dem 12-jährigen blutrünstigen Bürgerkrieg kamen über 75.000 Menschen gewaltvoll ums Leben. Weiters verschwanden 8.000 Menschen spurlos.
Trotz der Unterzeichnung eines Friedensvertrages zwischen den befeindeten Kriegsparteien im eigenen Land konnte bis heute die Kluft in der Gesellschaft nicht geschlossen werden. Zu groß waren die Verluste und schrecklichen Erfahrungen während des Bürgerkrieges für die Bevölkerung. Die beschlossene Straflosigkeit für verübte Verbrechen von Polizei und Militär an der eigenen Bevölkerung schürt anhaltende soziale Konflikte.Weiters kommt hinzu, dass das Chaos und die Rechtslosigkeit des Bürgerkrieges die Etablierung eines gut strukturierten und gewaltsamen Großbandenwesens in El Salvador und über die Staatsgrenzen hinaus ermöglichte. Anhaltende Arbeitslosigkeit, Perspektivenlosigkeit und fehlende soziale Maßnahmen von Seiten des Staates festigen die Bandenstrukturen. Die in den USA gegründeten, konkurrenzierenden salvadorianischen Banden „Mara Salvatrucha“ und „Barrio 18“ kontrollieren nicht nur Viertel und Regionen in El Salvador, sondern gehen in einem unglaublichen Ausmaß gewalttätig gegen die salvadorianische Bevölkerung vor.

Die Versuche der bisherigen Regierungen die Banden mit Gewalt einzudämmen, erhöhen die tägliche Anzahl an Todesopfern in El Salvador.

In den Kriegen im zerfallenden Jugoslawien von 1991-95 setzten alle Kriegsparteien auf die ethnisch-religiös-nationale Karte, um ihre Interessen zu verteidigen bzw. durchzusetzen. Die Menschen mussten sich entscheiden oder wurden einer Gruppe zugeordnet: Du bist Serbe, Kroatin, Bosniake. Diese Einteilung entschied für viele über Leben und Tod, Flucht und Vertreibung, Sieg oder Niederlage. Im Vertrag von Dayton, der den Bosnienkrieg beendete, wurde die ethnische Zugehörigkeit als konstitutiv für den Staat Bosnien-Herzegowina festgeschrieben. Drei Ethnien in zwei Landesteilen, die Betonung der eigenen ethnischen und religiösen Zugehörigkeit und die regelmäßige Betonung und Benützung des Nationalen in den Wahlkämpfen auf allen Seiten behindern bis heute die Entstehung eines funktionierenden Staates, das friedliche Zusammenleben und die Versöhnung im Land.

Waffenproduktion und militärische Aufrüstung führen zu Gewalt und Krieg

… und wenn nicht direkt in den größten waffenproduzierenden Staaten selbst, so doch durch Militärinterventionen, Waffenexporte an Kriegsparteien oder indirekt durch das Vorenthalten dieser Mittel für friedliche Zwecke.

Das kürzlich erschienene Jahrbuch 2016 des Internationalen Stockholmer Instituts für Friedensforschung (SIPRI) weist für das Jahr 2015 weltweite Rüstungsausgaben von 1.676 Mrd. US-Dollar aus (plus ein Prozent gegenüber 2014, durchschnittlich 228 $ pro Kopf der Weltbevölkerung) und konstatiert gleichzeitig eine Zunahme bewaffneter Konflikte von 41 auf 50 im Laufe eines Jahres. Das SIPRI-Jahrbuch hält fest: „Die andauernden Konflikte in vielen Teilen der Welt im Jahr 2015 standen oft in direkter Verbindung zu Waffenkäufen aus dem Ausland“ (deren Gesamtwert für das Jahr 2014 auf mindestens 94,5 Mrd. Dollar geschätzt wird). Verschiedene Studien zeigen auf, dass rund 50% der jährlichen Rüstungsausgaben weltweit für die (finanzielle) Erreichung der 2015 beschlossenen nachhaltigen Entwicklungsziele der Vereinten Nationen (SDG) ausreichend wären.
Waffenproduktion und Waffenexporte dienen aber nicht nur dem Krieg, sondern sollen angeblich auch Verteidigung und Sicherheit gewährleisten. Wo und solange Waffen existieren, besteht allerdings immer die Gefahr, dass sie auch eingesetzt werden und Tod und Zerstörung produzieren. Das Bedürfnis nach menschlicher Sicherheit kann nicht durch Aufrüstung und Militarisierung befriedigt werden, sondern nur durch einen Frieden in Gerechtigkeit. Der Verzicht auf Waffen erfordert daher den Auf- und Ausbau alternativer, gewaltfreier Möglichkeiten der Konfliktbearbeitung, in die auch entsprechend investiert werden muss – in die Köpfe der Menschen, in entsprechende gesellschaftliche und wirtschaftliche Strukturen und in eine Kultur des Friedens.

Das Projekt „Rüstungsatlas Österreich“ setzt sich zum Ziel, im Lauf des kommenden Jahres eine Bestandsaufnahme des österreichischen Anteils an der Produktion und dem Export von Waffen zu erstellen. Jede und jeder kann diese Arbeit unterstützen und Informationen über Rüstungsbetriebe HIER melden!