Friedenslogik statt Kriegslogik
Ade KSE…
Nach jahrelangen vergeblichen Verhandlungen gelang es den NATO- und Warschauer Pakt-Staaten 1990 den „Vertrag über Konventionelle Streitkräfte in Europa“ abzuschließen. Man einigte sich auf die Reduzierung schwerer Waffen vom Atlantik bis zum Ural. 50 000 Waffen – Kampfpanzer, Kampffahrzeuge, Artillerie, Kampfflugzeuge etc. – wurden entfernt, z.T. verschrottet, aber leider auch nur verlegt oder verkauft.
1999 wurde der KSE-Vertrag auf Grund der veränderten politischen Situation in Europa (NATO-Erweiterung) angepasst (Adaptierter KSE, A-KSE), das Abkommen wurde von Russland, Belarus, der Ukraine und Kasachstan 2004 ratifiziert. Die NATO-Staaten ratifizierten den Vertrag nicht, da die an die Ratifizierung geknüpften Bedingungen (Abzug russischer Truppen aus Transnistrien, Südossetien und Abchasien) von Russland nicht erfüllt wurden. Damit trat der überarbeitete Vertrag nicht in Kraft. Russland setzte die Implementierung des Vertrags 2007 außer Kraft. Am 7. November 2023 trat Russland endgültig aus dem KSE-Vertrag aus, woraufhin auch NATO-Staaten den Vertrag suspendierten.
Der KSE-Vertrag war nicht nur ein wichtiges Instrument zur Rüstungskontrolle und für die gemeinsame Sicherheit in Europa, sondern förderte auch das Vertrauen zwischen Staaten.
Der Weg der Sicherheit gegeneinander ist ein Irrweg auf Kosten der Bevölkerungen. Trotz – oder gerade wegen – des Ukrainekrieges muss eine gemeinsame Friedens- und Sicherheitsarchitektur in Europa neu entwickelt werden.
Im Dezember 2023 präsentiert der österreichische Versöhnungsbund unter dem Titel „Frieden? – Aber sicher!“ einen Adventskalender als Setzkasten für den Frieden, ein Mosaik von militärischen und gesellschaftlichen Baustellen und gewaltfreien Lösungsansätzen für die Zukunft.
