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Zu den Entwicklungen in Nordostasien

September 6, 2017 |

Der Internationale Versöhnungsbund – österreichischer Zweig unterstützt den “Appell für eine diplomatische Lösung in Nordostasien” von Abolition 2000.

Für Informationen zu den Hintergründen der Situation empfehlen wir den unten stehenden Beitrag von Clemens Ronnefeldt (Int. Versöhnungsbund – deutscher Zweig).

Hintergründe zu Nord- und Südkorea,
USA, Japan, China und Russland

von Clemens Ronnefeldt, Referent für Friedensfragen beim deutschen Zweig des Internationalen Versöhnungsbundes

Informationen zur Person und Unterstützung HIER

 

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes bis zum 2. Weltkrieg

Nach dem russisch-japanischen Krieg und dem Sieg Japans im Jahre 1905 machte die Regierung in Tokio die koreanische Halbinsel, an der aus strategischen Gründen auch Russland und China bereits damals Interesse hatten, zunächst zum japanischen Protektorat, 1910 zur Kolonie.

In großer Zahl zogen Bauern aus Japan nach Korea um und annektierten mehr als 50% des koreanischen Agrarlandes. Die einheimische koreanische Bevölkerung wurde gezwungen, japanische Namen anzunehmen, die koreanische Sprache wurde verboten, ebenso koreanische Schulen.

Von der koreanischen Oberschicht waren allerdings etliche Personen zur Zusammenarbeit mit den japanischen Besatzern bereit, von denen viele später auch mit den USA beim Aufbau von Südkorea kollaborierten. Über diesen Weg wurde der ehemalige koreanische Offizier in Diensten Japans, Park Chung-hee, mit Unterstützung Washingtons zum Militärdiktator in Südkorea.

 

Zur Vorgeschichte des Korea-Konfliktes nach dem 2. Weltkrieg

Gegen Ende des Zweiten Weltkrieges eröffnete Russland den Kampf auch gegen Japan und rückte im August 1945 – fast gleichzeitig mit den beiden Atombombenabwürfen auf Hiroshima und Nagasaki – auf den Süden der koreanischen Halbinsel vor.

Aus Sorge, Josef Stalin könnte die gesamte koreanische Halbinsel besetzen, definierte die damalige US-Regierung unter Präsident Truman den 38. Breitengrad im Jahre 1945 als ihre Interessens- und Einflussgrenze. Noch heute teilt der 38. Breitengrad das einst vereinte Korea in zwei Staaten.

Nach dem Ende der japanischen Besatzung 1945 scheiterten bis zum Koreakrieg 1950 alle Versuche, die Einheit des Landes zu erhalten, weil keine der beiden Großmächte – weder Russland noch die USA – noch ihre jeweiligen “Statthalter” in Nord- und Südkorea bereit waren, die jeweils andere Seite als Regierung des ganzen Landes anzuerkennen.

Josef Stalin machte Kim Il-sung, Großvater des heutigen Machthabers, 1949 zum Chef der Arbeiterpartei Koreas nach sowjetischem Vorbild. Kim hatte in der Roten Armee gedient und gegen die japanischen Besatzer gekämpft – und sah die Regierung im Süden im Dienste Washingtons, wobei die USA in seiner Wahrnehmung die japanische Besatzung durch ihre eigene fortführten.

 

Der Koreakrieg 1950 bis 1953 

Im Juni 1950 griff Kim Il-sung Südkorea an, brachte schnell den gesamten Süden unter Kontrolle und wollte das Land wiedervereinen. Nach drei Monaten, im September 1950 landete – mit der Legitimation eines UN-Mandates – die US-Armee zusammen mit Soldaten aus 15 anderen Staaten in Korea und schlug die Truppen Kim Il-sungs bis an die chinesische Grenze zurück.

Weil wiederum China keine US-Truppen an seiner Grenze dulden wollte, griff die chinesische Armee in Korea ein und drängte die US-Truppen und deren Alliierte hinter den 38. Breitengrad zurück.

Auf dem Rückzug warf die US-Luftwaffe über nordkoreanischen Dörfern mehr als 600 000 Tonnen Bombenlast ab, die ca. 1,5 Millionen Menschen töteten.

Ein Waffenstillstandsabkommen im Juli 1953 zwischen Nordkorea, China und den USA beendete den Krieg, den der damalige südkoreanische Regierungschef Syngman Rhee nicht akzeptieren wollte. Er hätte eine Wiedervereinigung gerne mit Gewalt erzwungen.

 

Krisen und Kriegsgefahren zwischen den USA und Nordkorea 1968 und 1976

Im Jahre 1968 kreuzte ein US-Spionageschiff mit Abhöreinrichtungen vor der Küste Nordkoreas. Mit der Begründung, das Schiff habe sich in nordkoreanischen Hoheitsgewässern befunden, griff Nordkorea das US-Schiff an, tötete ein Besatzungsmitglied und hielt die übrigen 82 Verhafteten elf Monate in nordkoreanischer Haft. Erst nach einer Entschuldigung der US-Regierung wurden alle Verhafteten freigelassen, das Schiff zur “Ikone” des nordkoreanischen Freiheitskampfes.

Im Jahre 1976 erschlugen nordkoreanische Soldaten an einem Grenzübergang zwischen Nord- und Südkorea zwei US-Offiziere mit einer Axt, weil diese einen Baum fällen wollten, der von Kim Il-sung persönlich gepflanzt gewesen sein soll.

 

Zur Atomfrage

Bereits 1963 bat Kim Il-sung die Sowjetunion um Unterstützung bei der Entwicklung von Atomwaffen als Lebensversicherung des Landes gegen die Invasion fremder Mächte.

Zur gleichen Zeit arbeitete auch Südkorea an Nuklearwaffen, bis die USA dies durch ihren Druck unterbanden.

Im Jahre 1985 unterzeichnete Nordkorea den Atomwaffensperrvertrag – und trieb verdeckt sein Atomwaffenprogramm weiter.

Der Zusammenbruch der Sowjetunion 1989 stürzte auch Nordkorea, das sowohl einen gemeinsamen Grenzabschnitt mit Russland als auch mit China hat, in eine tiefe Wirtschaftskrise.

Die Internationale Atomenergieagentur (IAEA) in Wien hatte 1993 genügend Belege für Verstöße Nordkoreas gegen den Atomwaffensperrvertrag – und schaltete den UN-Sicherheitsrat ein.

US-Präsident Bill Clinton ließ 1994 Pläne zu Militärschlägen gegen die nordkoreanischen Atomanlagen ausarbeiten.

Im Herbst 1994 wurde die Kriegsgefahr dadurch gebannt, dass die Regierung Nordkoreas im “Genfer Rahmenabkommen” auf Atomwaffen verzichtete und im Gegenzug von den USA die Lieferung von zwei Leichtwasser-Atomreaktoren zugesagt bekam. Beide Seiten hielten ihre Zusagen nicht ein (1).

George W. Bush kündigte das Abkommen auf, setzte Nordkorea zusammen mit Iran und Irak auf die “Achse des Bösen”, Vizepräsident Dick Cheney forderte per Militärintervention einen Regimewechsel in Nordkorea.

Mit der Aufkündigung des Genfer Rahmenabkommens erloschen die offiziellen bilateren Gesprächskontakte zwischen den USA und Nordkorea – der Ton verschärfte sich zusehends.

 

Zur aktuellen Situation und zur Bedeutung des THAAD-Systems

In Südkorea waren in den letzten Jahren bis zu 30 000 US-Soldaten stationiert, die vor den Küsten Nordkoreas  gemeinsam mit Südkorea Manöver abhalten. Ein Ziel Nordkoreas liegt darin, dieser permanenten Bedrohung durch einen Abzug der US-Truppen zu begegnen. Dazu bräuchte es entsprechenden Druck in Südkorea, wo es durchaus Protest und Widerstand gegen die US-Präsenz gibt – weil auch Südkorea von den USA als Spielball seiner geostrategischen Interessen genutzt wird.

Am 6. März 2017 führte Nordkorea einen Test mit vier Raketen durch – am gleichen Tag traf das von den USA gelieferte THAAD-Raketensystem (Terminal High Altitude Area Defense) in Südkorea ein. Das THAAD-System besteht aus zwei Komponenten: Raketenwerfern und einem Radar, das im “Normalmodus” auf 600 Kilometer und damit weitgehend auf Nordkorea begrenzt ist. Nordkoreanische Kurzstreckenraketen auf Südkorea könnten mit THAAD abgefangen werden.

Durch eine Software-Änderung kann in relativ kurzer Zeit das System allerdings auch Starts und Flugbewegungen in einer Entfernung von bis zu 3000 Kilometern erfassen – und damit chinesische Mittel- und Langstreckenraketen überwachen. Wegen der hohen Flughöhe von Interkontinentalraketen wären die THAAD-Abwehrraketen aber nicht in der Lage, diese in der Luft zu zerstören.

Nach einer Umfrage vom Dezember 2016 unterstützten lediglich 34% der südkoreanischen Bevölkerung die Stationierung von THAAD, eine knappe Mehrheit von 51% lehnte diese ab – was die Regierung in Seoul unter Druck setzte.

Mehrere Millionen Menschen in Südkorea sind seit November 2016 gegen die Politik der südkoreanischen Präsidentin und Diktatoren-Tochter Park-Geun-hye auf die Straße gegangen, was zu deren Rücktritt und zu Neuwahlen im Mai 2017 geführt hat.

Ursprünglich war die THAAD-Stationierung für Ende des Jahres 2017 vorgesehen. Wegen der instabilen Lage in Südkorea flog der Anfang des Jahres 2017 neu ernannte US-Verteidigungsminister Mattis im Februar 2017 nach Südkorea, um noch mit der alten Regierung die vorzeitige Stationierung bis zum Mai 2017 durchzusetzen – der möglicherweise die neue Regierung unter dem Druck der Bevölkerungsmehrheit im Land nicht mehr zugestimmt hätte.

Die Stationierung des THAAD-Systems erfolgte auf dem Golfplatz-Grundstück des südkoreanischen Lebensmittelkonzerns Lotte, der wiederum mehr als 115 Geschäfte in China betreibt, die dort im Jahre 2015 mehr als 2,6 Milliarden US-Dollar erwirtschafteten. Inzwischen wurden mehrere dieser Geschäfte in China geschlossen, über staatliche chinesische Medien wurde zu einem Boykott südkoreanischer Produkte aufgerufen, was noch weitere erhebliche Folgen für die südkoreanische Wirtschaft insgesamt nach sich ziehen dürfte.

Am 27. April 2017 hatte US-Präsident Donald Trump gefordert, Südkorea solle für den Schutz des Landes durch das THAAD-System eine Milliarde US-Dollar an die USA zahlen. Diese in Südkorea als Zumutung empfundene Aussage führte mit dazu, dass bei den Wahlen im Mai 2017 die südkoreanischen Pro-US-Kandidaten keine Chance hatten und der als liberal geltende neue Präsident Moon Jae-In die Wahl gewann. Auch nach dessen Wahl trafen weitere ergänzende Komponenten des THAAD-Systems in Südkorea ein, ohne dass der neue Präsident von der US-Regierung noch von der eigenen südkoreanischen Militärführung darüber informiert worden war. Er leitete daher als eine Untersuchung dieses Skandals in die Wege.

Neben dem THAAD-System wurden von der US Air Force auch moderne F-35-Kampfbomber nach Südkorea verlegt. Bei den gemeinsamen Manövern mit den südkoreanischen Streitkräften waren zuletzt rund 100 F-16-US-Kampfbomber im Einsatz, zusätzlich südkoreanische F-15 und F-16-Bomber. Auf der Insel Guam, die von der nordkoreanischen Führung mit Raketentests ins Visier genommen wurde, stehen zusätzlich B-1, B-2 und B-52 Bomber, sowie F-22 Stealth-Kampfflugzeuge für Angriffe auf Nordkorea bereit (2).

 

Hintergründe zum nordkoreanischen Raketenprogramm

Der Chefkonstrukteur des ukrainischen Raketenkonstruktionsbüro Juschnoje, Alexander Degtjarjow, “schließt nicht aus, dass Kopien seiner Triebwerke nach Nordkorea gelangt sein könnten” (3). 2012 waren zwei Nordkoreaner, die versucht hatten, u.a. auch das Raketenkonstruktionsbüro Juschnoje auszuforschen, wegen Spionage verurteilt worden.

Der frühere UN-Inspektor im Irak, Robert Schmucker, derzeit an der Technischen Universität München tätig, verweist darauf, dass die von Nordkorea getesteten Raketen “Feststoffraketen” älteren Typs sind, deren Treibstoff nicht unbegrenzt haltbar ist. China, das über solche Raketen verfüge, habe daher ein Interesse, gelegentlich zu überprüfen, ob diese noch funktionsfähig sind: “Da die Machthaber in Peking sich mit derlei Tests aber nicht selbst blamieren wollten, hätten sie diese, leidlich getarnt, zuletzt immer mal wieder Nordkorea überlassen. Davon ist der Professor überzeugt.”(4) – so der ARD-Fernostkorrespondendent Klaus Scherer.

Der Waffenanalyst und Schüler von Robert Schmucker, Markus Schiller, verweist darauf, dass das im Juli 2017 von Nordkorea getestete Raketenmodell “baugleich mit einem russischen Modell” (5) sei. Der Test am 4. Juli erfolgte am US-Nationalfeiertag – und hatte damit einen Adressaten in Washington.

Der bisher stärkste Atomwaffentest am 3. September 2017 hat gezeigt, dass Nordkorea offenbar sehr viel stärkere Fortschritte im Bereich seines Atomwaffenprogramms gemacht hat, als noch von etlichen Fachleuten bis vor kurzem vermutet.

Nordkorea sieht sowohl sein Raketen- wie auch Atomwaffenprogramm als Lebensversicherung gegen eine Invasion und den Sturz des Regimes an, möchte Existenzgarantien – und die Unverletzlichkeit seiner Grenzen.

Die EU verhängte im August 2017 Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen 13 weitere nordkoreanische Unternehmen und Personen, darunter auch die Staatsbank Foreign Trade Bank. Was derzeit fehlt, sind konstruktive Vorschläge, wie aus der Sackgasse wieder herausgefunden werden kann

 

Diplomatische Lösungsansätze

Da neben Nord- und Südkorea auch die USA, China und Russland involviert sind, ist eine diplomatische zivile Konfliktlösung auf internationaler Ebene zu suchen.

Vor dem beschriebenen Hintergrund wird deutlich, dass eine Aussöhnung und Wiedervereinigung zwischen Nord- und Südkorea nicht im Interesse der derzeitigen US-Regierung liegt, weil dadurch ihre Präsenz in Südkorea überflüssig würde und die US-Regierung ihren geostrategisch wichtigen Stützpunkt Südkorea möglicherweise aufgeben müsste.

Langfristig dagegen würden auch die USA von einer stabilen Sicherheitsarchitektur in Fernost und guten Beziehungen zu China profitieren, würden sie sich zu einer Deeskalation samt Abzug aus Südkorea entscheiden.

China und Russland möchten diesen Abzug der US-Streitkräfte aus Südkorea, haben aber kein Interesse an einer militärischen Konfrontation in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft.

Der neue Präsident Moon Jae-In hat im Wahlkampf versprochen, die frühere “Sonnenschein”-Entspannungspolitik wieder neu zu beleben – und bräuchte dabei internationale Unterstützung von der Europäischen Union oder sonstiger Akteure.

Im Oktober 2015 und im Februar 2016 bot Nordkorea Friedensverhandlungen an und möchte – wie im Jahre 2000, als US-Außenministerin Madeleine Albright den damaligen nordkoreanischen Regierungschef Kim Jong-il besuchte, mit seinen Sicherheitsinteressen ernst genommen werden. Dazu zählen insbesondere Garantien für das Überleben des Regimes. Die jüngsten nordkoreanischen Provokationen können dahin interpretiert werden, dass Nordkorea wieder in direkten Kontakt mit Washington kommen möchte – und ein ähnliches Format wie das “Genfer Rahmenabkommen” neu belebt wird.

Die chinesische Führung schlug im April 2017 vor, die US-Regierung möge auf Manöver, die jeder Zeit in eine Invasion Nordkoreas münden können, verzichten – und Nordkorea im Gegenzug alle Atomwaffentests einstellt. Das Interesse der US-Regierung, das neue THAAD-System aus strategischen Interessen nach Südkorea zu bringen, war größer als die Bereitschaft, auf Deeskalationsvorschläge der letzten beiden Jahre einzugehen.

Sowohl Xi Jinping als auch Wladimir Putin, die beiden Präsidenten Chinas und Russland, schlugen vor, dass Nordkorea sein Atomprogramm aufgibt und dafür die USA und Südkorea auf Manöver verzichten.

Für China ist der aktuelle Konflikt auch ein Test, ob den US-Interessen durch ein Land wie Nordkorea in Südostasien Grenzen gesetzt werden können.

In der Wochenzeitung “Freitag” schrieb Lutz Herden Anfang Juli 2017: “Der Ausweg wären gemeinsame Sicherheitsgarantien der USA und Chinas für Nordkorea, wenn Kim Jong-un in dem Maße sein Atompotenzial abbaut, wie die USA in Südkorea abrüsten. Gleichzeitig wäre ein Friedensvertrag zwischen beiden koreanischen Staaten nötig, da Südkorea bis heute nicht das Waffenstillstandsabkommen von 1953 (es beendete einst den Korea-Krieg) unterzeichnet hat. Es gibt derzeit die Alternative, entweder wird Nordkorea mit Bestandsgarantien versorgt, die es mit seinen Kernwaffen erzwingen will, oder es wird gewaltsam in die Knie gezwungen, was sich Donald Trump gut und oft überlegen dürfte. Zu gewinnen ist wenig, zu verlieren viel.” (6)

Der US-Wissenschaftler Peter Hayes hat bereits im Dezember 2014 eine umfassende Analyse (7) des Korea-US-Konfliktes mit detaillierten Deeskalationsschritten vorgelegt, die noch immer aktuell ist und Grundlage für eine Konfliktlösung sein könnte.

Der Präsident der Außenpolitischen Kommission des Nationalrats der Schweiz, Roland Rino Büchel, hat im August 2017 mitgeteilt, dass die Schweiz zu einer internationalen Konfliktvermittlung bereit ist (8). Dieses Angebot gilt es anzunehmen und von seiten der Europäischen Union zu unterstützen.

Die Schweiz hat bereits bei der  Deeskalation um das iranische Atomprogramm hervorragende Arbeit geleistet – und dabei sehr viel Erfahrung gesammelt, die auch bei der Beilegung des Streits um das nordkoreanische Atom- und Raketenprogramm noch hilfreich sind könnte.

Wenn es gelänge, das Genfer Rahmenabkommen von 1994 wieder neu zu beleben, könnte trotz weit fortgeschrittener Eskalation neue Hoffnung auf eine diplomatische Lösung keimen.

 

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(1) vgl.: Christoph Neidhart, Eskalation in Ostasien, Süddeutsche Zeitung, 12./13.8.2017, S. 2

(2) vgl.: Claudia Haydt, Globale Konfrontation um Korea, 2.6.2017, in:

http://www.imi-online.de/2017/06/02/globale-konfrontation-um-korea/

(3) http://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/ukrainische-raketentechnik-fuer-nordkorea-moeglicherweise-kopiert-15152350.html

(4) Klaus Scherer, welche Rolle spielen Moskau und Peking, 19.8.2017, in:

https://www.tagesschau.de/ausland/nordkorea-china-russland-101.html

(5) ebd.

(6) https://www.freitag.de/autoren/lutz-herden/diplomatische-kaerrnerarbeit-faellig

(7) https://nautilus.org/napsnet/napsnet-special-reports/overcoming-us-drpk-hostility-the-missing-link-between-a-northeast-asian-comprehensive-security-settlement-and-ending-the-korean-war/

(8) https://www.aargauerzeitung.ch/ausland/wie-die-schweiz-zur-beilegung-der-nordkorea-krise-beitraegt-131599812

 

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Clemens Ronnefeldt